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1. GELTUNG DIESER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Die Firma UAB ANTILE unter der Domain EM2004.de ("EM 2004") stellt Ihnen die angebotenen Services auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") zur Verfügung. Zusätzlich können bei Benutzung bestimmter EM 2004 Services für den jeweiligen Service geltende, besondere Bestimmungen zur Anwendung kommen. Hierauf werden Sie gegebenenfalls vor Nutzung des betreffenden Service hingewiesen. Wenn Sie die Services von EM 2004 nutzen, erkennen Sie die Geltung dieser AGB an. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie die Services von EM 2004 nicht nutzen!
2. LEISTUNGSBESCHREIBUNG
EM 2004 gewährt den Nutzern über das EM 2004 Netzwerk derzeit Zugang zu einer Vielzahl von Online Ressourcen, einschließlich zahlreicher Kommunikationsmittel, Online-Foren, Shopping Services, personalisierten Inhalten und mit anderen Partnern von EM 2004 gemeinsam angebotenen Produkten. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, unterliegen nur die von EM 2004 selbst angebotenen Services den Bestimmungen dieser AGB. Fremde Services, zu denen EM 2004 leidglich den Zugang vermittelt, unterliegen den jeweiligen AGB des Anbieters, der diese Services als eigene anbietet. EM 2004 übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen Beachten Sie bitte, daß EM 2004 in den Services einige Bereiche geschaffen hat, die Volljährigkeit und Reife voraussetzen. Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein, um Zugang zu solchen Bereichen zu haben und diese einzusehen.
3. REGISTRIERUNGSPFLICHT
Zur Nutzung der Services erklären Sie sich bereit, (a) wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu Ihrer Person (nachstehend "Registrierungsdaten") nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen, und (b) diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Falls eine der Angaben, die Sie machen, unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sein sollte oder falls für EM 2004 Veranlassung bestehen sollte anzunehmen, daß solche Informationen unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sind, ist EM 2004 berechtigt, Ihr Nutzerkonto ("Account") vorübergehend oder auf Dauer zu löschen und Sie von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Services gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen.
4. DATENSCHUTZ
Ihre Registrierungdaten sowie bestimmten andere Daten zu Ihrer Person unterliegen unserer Datenschutzregelung. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter Datenschutz.
5. ACCOUNT, PASSWORT UND SICHERHEIT
Nach der Registrierung erhalten Sie ein Paßwort und eine Bezeichnung für Ihren Account zugeteilt. Es ist Ihre vertragliche Pflicht sicherstellen, daß Paßwort und Account keinem Dritten zugänglich gemacht werden und tragen damit für alle Handlungen, die unter Verwendung Ihres Paßwortes oder Ihres Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Sie sind verpflichtet, EM 2004 unverzüglich über jede mißbräuchliche Benutzung Ihres Paßwortes oder Accounts sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. Sie müssen auch sicherstellen, daß Sie nach jeder Nutzung Ihren Account verlassen. EM 2004 schließt für Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichterfüllung der Verpflichtungen in diesem Abschnitt 5 ergeben, jegliche Haftung aus.
6. NUTZUNG DES ACCOUNTS / MINDERJÄHRIGE
Sie erkennen an, daß Sie als Inhaber eines Accounts in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die über Ihren Account ausgeübt werden, verantwortlich sind. Die Überlassung eines Accounts, für den Sie voll verantwortlich sind, ist nicht gestattet. Für das Online-Verhalten während der Nutzung des Accounts sowie der Kontrolle des Zugangs und der Nutzung der Services durch den sowie der Folgen jeden Mißbrauchs ist der Account-Inhaber damit stets selbst verantwortlich. Bitte führen Sie sich vor Augen, daß die Services ein breites Publikum ansprechen sollen. Sie können daher Material enthalten, das für Minderjährige ungeeignet ist, so daß auch bei vertragsgemäßer Nutzung eines Accounts dessen Inhaber für eine Kenntnisnahme von Inhalten durch Dritte über den Inhaber eines Accounts hinaus und deren Folgen verantwortlich ist.
7. VERANTWORTLICHKEITEN UND PFLICHTEN DER MITGLIEDER
Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die allgemein veröffentlicht oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, daß Sie und nicht EM 2004, die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt tragen, den Sie eingeben ("upload"), veröffentlichen, per E-Mail versenden oder auf sonstige Weise im Rahmen der Services weiterleiten. EM 2004 kontrolliert Inhalte, die Sie über die Services weitergeben, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Garantie für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewußt, daß Sie durch die Benutzung der Services einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. EM 2004 haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, der veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonstwie im Rahmen der Services übertragen wurde. Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der Services insbesondere nicht:
a. Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte veröffentlichen, die objektiv oder nach Einschätzung von EM 2004 rechtswidrig, schädigend, bedrohend, mißbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, haßerregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind; b. Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen;
c. sich in den Services als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von EM 2004 oder eines in sonstiger Weise für den Service Verantwortlichen, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
d. Kopfzeilen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Services übertragen wird, zu verschleiern;
e. Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind (z.B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen ö.ä.);
f. Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
g. außerhalb von Bereichen, die für solche Zwecke gedacht sind (wie z.B. EM 2004 Shopping) unerbetene Werbung, Promotionmaterial, Junk Mail, Massen-E-Mail ("Spam"), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen;
h. Material eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
i. den technischen Ablauf der Services stören oder den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation unterbrechen, etwa den Bildschirm schneller ablaufen ("scrollen") zu lassen, als andere Benutzer des Services Inhalte eingeben können oder in sonstiger Weise die Möglichkeit anderer Nutzer, in Echtzeit zu kommunizieren, beeinträchtigen;
j. in die Services oder die mit den Services verbundenen Server oder Netzwerke eingreifen oder diese unterbrechen oder Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln von Netzwerken, die mit den Services verbunden sind, nicht einhalten;
k. irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder Personengesamtheit, belästigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen;
l. persönliche Daten über andere Benutzer sammeln oder speichern.
EM 2004 überprüft und kontrolliert Inhalte grundsätzlich nicht, behält sich jedoch das Recht vor, Inhalte, die über die Services zugänglich sind, zurückzuweisen oder an einem anderen Ort innerhalb der Services zu veröffentlichen. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht nicht. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen diese AGB verstoßen oder aus sonstigen Gründen zu beanstanden sind. Sie müssen die Risiken, die mit der Nutzung von Inhalten verbunden sind, allein bewerten und tragen, einschließlich der Risiken, die sich daraus ergeben, daß Sie auf die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Brauchbarkeit von Inhalten für Ihre Zwecke vertrauen. Insoweit erkennen Sie an, daß Sie nicht auf Inhalte, die von EM 2004 geschaffen oder von Dritten EM 2004 zur Verfügung gestellt werden, insbesondere Inhalte im EM 2004 'Anzeigenmarkt, Forum, Chat', oder den sonstigen Bereichen der Services, vertrauen dürfen.
EM 2004 ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um (a) gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, (b) diese AGB durchzusetzen, (c) auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder (d) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von EM 2004, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren. Wir weisen darauf hin, daß die technische Verarbeitung und Übertragung der Services, einschließlich der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen können, (a) Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder (b) Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.
8. BESONDERE HINWEISE FÜR DEN INTERNATIONALEN GEBRAUCH
In Anbetracht der Universalität des Internets verpflichten Sie sich, alle anwendbaren nationalen und internationalen Vorschriften in Bezug auf das Online-Verhalten und die Rechtmäßigkeit und Angemessenheit von Inhalten einzuhalten. Sie erklären insbesondere, daß Sie alle jeweils anwendbaren nationalen Rechtsvorschriften in Bezug auf den Export von technischen Daten einhalten werden.
9. HAFTUNGSFREISTELLUNG
Sie erklären hiermit, daß Sie EM 2004 und die im Konzern verbundenen Unternehmen, Zweigniederlassungen, leitenden Angestellten, Handlungsbevollmächtigten, Mitinhaber von Marken oder sonstigen Geschäftspartner und Angestellten in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprüche freistellen und schadlos halten werden, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie eingeben, veröffentlichen oder im Rahmen der Services übertragen oder aufgrund Ihrer Nutzung der Services, Ihrer Verbindung zu den Services oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch Sie, erhoben werden. Dies gilt gerichtliche und außergerichtliche Kosten.
10. KEINE KOMMERZIELLE NUTZUNG DER SERVICES
Sie dürfen die Services oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Services nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder für kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es Ihnen nicht ausdrücklich von EM 2004 gestattet wurde.
11. ALLGEMEINE REGELN FÜR DIE NUTZUNG UND SPEICHERUNG
Sie erkennen an, daß EM 2004 berechtigt ist, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung der Services, insbesondere hinsichtlich der maximalen Größe an eigenen oder fremden zur Verfügung gestellten Festplattenspeicher, der in den EM 2004-Servern für Sie eingeräumt wird und der maximalen Anzahl Ihrer Besuche in den Services innerhalb eines bestimmten Zeitraums und der maximalen Besuchsdauer aufzustellen. Sie erklären sich damit einverstanden, daß EM 2004 für die Löschung von Daten oder dafür, daß diese nicht gespeichert werden, in Bezug auf Nachrichten, jedwede Kommunikationen oder sonstige Inhalte, die im Rahmen der Services eingegeben und übertragen werden, keine Verantwortung oder Haftung übernimmt. Sie sind damit einverstanden, daß sich EM 2004 das Recht vorbehält, Accounts, die für einen längeren Zeitraum nicht genutzt wurden, zu löschen. Sie sind weiterhin damit einverstanden, daß sich EM 2004 das Recht vorbehält, solche allgemeinen Regeln und Beschränkungen jederzeit nach eigenem Ermessen mit oder ohne Benachrichtigung der Benutzer zu ändern.
12. ÄNDERUNGEN DER SERVICES
EM 2004 behält sich das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne Services mit oder ohne Mitteilung an den Benutzer vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Sie sind damit einverstanden, daß EM 2004 weder Ihnen noch Dritten gegenüber für Änderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung einzelner oder sämtlicher Services haftet. Sofern EM 2004 fremde Inhalte hostet oder sonst bereithält, verpflichtet sich EM 2004 nicht zur Kontrolle oder Untersuchung dieser Inhalte. EM 2004 kann aus berechtigtem Grund jederzeit Inhalte löschen oder ändern.
13. BEENDIGUNG
Sie können Ihren Account zu jeder Zeit aus welchem Grund auch immer löschen. EM 2004 wird sodann die gespeicherten Daten löschen. Sie sind damit einverstanden, daß auch EM 2004 nach eigenem Ermessen und aus welchem Grund auch immer das Vertragsverhältnis beenden kann, Ihr Benutzerpasswort, Ihren Account (oder Teile davon) oder jede sonstige Benutzung der Services durch Sie beenden und jeglichen Inhalt löschen kann. Dies gilt insbesondere, falls Sie die Services längere Zeit nicht genutzt haben oder falls EM 2004 davon ausgeht, daß Sie diese AGB verletzt oder wesentliche Grundgedanken der AGB nicht befolgt haben. Zum Nachweis einer Kündigung genügt der Nachweis der Absendung derselben per e-mail. Sie sind damit einverstanden, daß jegliche Unterbrechung Ihres Zugangs zu den Services gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung ohne vorherige Mitteilung durchgeführt werden kann und daß EM 2004 Ihren Account und alle Informationen und Dateien in Zusammenhang damit unverzüglich stillegen oder löschen und/oder jeglichen weiteren Zugang zu solchen Dateien oder zu den Services unterbinden kann. Weiterhin sind Sie damit einverstanden, daß EM 2004 Ihnen gegenüber oder gegenüber Dritten nicht für die Beendigung des Zugangs zu den Services haftbar gemacht werden kann. Im Falle einer Löschung Ihres Accounts können Sie nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von EM 2004 wieder Zugang zu den Services erhalten. Sie dürfen einem Nutzer, dessen Account gelöscht wurde, auch nicht über Ihren Account oder mit Hilfe Ihres Accounts dabei behilflich sein, Zugang zu den Services zu erhalten.
14. GESCHÄFTE MIT DRITTEN / WERBUNG
Ihre Kommunikation oder Geschäftsbeziehungen mit kommerziellen Anbietern oder sonstigen Dritten, die Ihnen im Rahmen der Services bekannt oder durch diese vermittelt werden, insbesondere die Bezahlung und Lieferung von Waren oder Dienstleistungen sowie jegliche vertraglichen Regelungen, Gewährleistungen oder Zusicherungen in Zusammenhang mit solchen Geschäften, finden ausschließlich im Verhältnis zwischen Ihnen und einem solchen Dritten statt. EM 2004 ist für Verluste oder Schäden aus solchen Geschäften oder aus der Präsenz solcher Anbieter in den Services nicht verantwortlich und auch nicht haftbar.
15. LINKS
EM 2004 oder Dritte können Links zu anderen Webseiten ("Sites") oder Quellen erstellen. Da EM 2004 über keinerlei Kontrollmöglichkeit in Bezug auf solche Sites und Quellen verfügt, ist EM 2004 für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf oder über solche Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus. EM 2004 kann daher auch weder direkt noch indirekt für Schäden oder Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder im Vertrauen auf eine Zurverfügungstellung fremder Inhalte oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden.
16. EM 2004 SCHUTZRECHTE
Sie erkennen an, daß die Services sowie jede erforderliche Software, die in Zusammenhang mit den Services eingesetzt wird ("Software"), Gegenstand von Schutzrechten ist und vertrauliche Informationen enthält, die durch Rechtsvorschriften, insbesondere diejenigen zum Schutz des geistigen Eigentums, geschützt sind. Sie erkennen weiterhin an, daß Inhalte in der Werbung von Sponsoren und Informationen, die Sie durch die Services oder durch Werbeinserenten erhalten, durch Urheberrechte, Marken, Patente oder sonstige Schutzrechte oder Gesetze geschützt sind. Sofern sich EM 2004 oder die betreffenden Werbeinserenten nicht schriftlich Ihnen gegenüber damit einverstanden erklärt haben, dürfen Sie Werke, die auf den Services oder der Software beruhen, weder ganz noch teilweise ändern, vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, vertreiben oder umgestalten. EM 2004 gewährt Ihnen ein persönliches, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Recht, den Objekt-Code der EM 2004 Software auf einem einzelnen Computer zu benutzen, sofern Sie keine Software kopieren, ändern, zerlegen, keine abgeleiteten Werke davon herstellen und auch nicht auf sonstige Weise versuchen, den Quellcode ausfindig zu machen, keine Software verkaufen, abtreten, Unterlizenzen diesbezüglich vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software übertragen oder sie mit Rechten belasten und dies auch Dritten nicht gestatten. Sie dürfen die Software in keiner Weise verändern oder geänderte Versionen der Software benutzen, insbesondere nicht zu dem Zweck, sich unberechtigten Zugang zu den Services zu verschaffen. Sie dürfen sich auf keinem anderen Weg Zugang zu den Services verschaffen, als über die Schnittstelle, die Ihnen von EM 2004 bereitgestellt wird.
17. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS
Die Nutzung der Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Die Services werden in der jeweils von EM 2004 für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. EM 2004 gewährleistet nicht, daß die Services Ihren Anforderungen entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. EM 2004 übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Services erzielt werden können, bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Services erhaltenen Informationen oder dafür, daß die Qualität der im Zusammenhang mit den Services erhaltenen Waren, Dienstleistungen oder Informationen Ihren Erwartungen entspricht. EM 2004 gewährleistet auch nicht, daß die für die Services genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder daß etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und Sie sind für Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Services allein verantwortlich. Ratschläge oder Informationen, die Sie im Rahmen der Services erhalten, sei es schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von EM 2004, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
18. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
EM 2004 haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Services weitergegeben werden. EM 2004 haftet auch nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Services entstehen. Insbesondere haftet EM 2004 nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Transaktionen oder aus dem unerlaubten Zugang zu den Services oder einer Veränderung Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den Services entstehen. EM 2004 haftet weder Ihnen gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen für Schäden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung der Services entstehen. Wir weisen Sie ausdrücklich daraufhin hin, daß die Services jugendgefährdende oder in sonstiger Weise zu beanstandende Inhalte enthalten können. EM 2004 haftet für Schäden, die durch den Zugang zu solchen oder anderen Inhalten entstehen, nicht (vgl. auch oben Abschnitt 6). Die Haftung von EM 2004, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
19. AUSSCHLUSSFRIST
Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen, müssen jedwede Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Services oder dieser Nutzungsbedingungen innerhalb eines Jahres nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen.
20. MITTEILUNGEN
Mitteilungen an Sie können entweder per E-Mail oder auf dem Postwege übermittelt werden. Sofern eine Adressänderung der e-mail-Adresse oder des Wohnsitzes bzw. der angegebenen Kontaktadressen stattfindet, ist EM 2004 unverzuüglich zu informieren. Unterbleibt ein Empfang von Mitteilungen von EM 2004, der auf nicht mitgeteilte Adressänderungen zurückzuführen ist, trägt sämtliche Folgen derjenige, der für das unterlassen der Änderungsangabe verantwortlich ist. Über Änderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten können Sie auch dadurch informiert werden, daß Hinweise oder Links in den entsprechenden Services veröffentlicht werden.
21. URHEBERRECHTE
EM 2004 respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert die Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun. Falls Sie der Ansicht sind, daß Ihre Arbeit in einer Weise kopiert wurde, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt, stellen Sie dem bei EM 2004 für Urheberrechtsangelegenheiten Verantwortlichen bitte zur Verfügung:
a. eine ausreichende elektronische oder handschriftlich unterzeichnete Vollmacht der Person, die berechtigt ist, für den Rechtsinhaber zu handeln;
b. eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werkes, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde;
c. eine Beschreibung, wo sich das Material befindet, das Ihrer Ansicht nach Urheberrechte verletzt;
d. Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse;
e. eine Erklärung von Ihnen, daß nach Ihrem besten Wissen und Gewissen die beanstandete Benutzung nicht durch den Inhaber der Urheberrechte, durch dessen Bevollmächtigte oder durch Rechtsvorschriften zugelassen ist;
f. eine eidesstattliche Versicherung von Ihnen, daß die obigen Informationen wahrheitsgemäß sind und daß Sie Inhaber der Urheberrechte oder bevollmächtigt sind, im Namen des Rechteinhabers zu handeln.
Der Ansprechpartner für Urheberrechtsangelegenheiten bei EM2004, dem Urheberrechtsverletzungen auf unseren Sites mitzuteilen sind, ist Herr Rechtsanwalt Ralf Möbius, LL.M.
Sie können Ihn wie folgt erreichen:
Postanschrift:
Rechtsanwalt Ralf Möbius
Wolfenbütteler Straße 1 A
D - 30519 Hannover
Tel.: 0511 - 844 35 35
e-mail: ralfmoebius@gmx.de
http://www.rechtsanwaltmoebius.de
22. ÄNDERUNGEN DIESER AGB
EM 2004 behält sich das Recht vor, diese AGB für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Auf etwaige Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB werden Sie jeweils gesondert per e-mail oder durch Vermerk auf unseren Seiten hingewiesen. Die geänderten bzw. ergänzten AGB finden im Falle des Hinweises über unser Web-Angebot erst Anwendung, wenn Sie die Services von EM 2004 nach Hinweis auf Änderung der AGB erneut nutzen.
23. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Der Verzicht von EM 2004, ein Recht oder eine Bestimmung dieser AGB auszuüben oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht bzw. die betreffende Bestimmung dar. Bitte beachten Sie, daß zusätzliche Bedingungen anwendbar sein können, wenn Sie verbundene Services, Inhalte von Dritten oder Software Dritter nutzen.
24. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
Diese AGB sowie die Nutzung der Services bestimmen sich nach deutschem Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Services und/oder diesen AGB sind die Gerichte in Hannover ausschließlich zuständig, sofern Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen sind oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben, Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt haben oder wenn Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageergebung nicht bekannt ist. Sollte eine Bestimmung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unrechtmäßig, ungültig oder aus irgendeinem Grund undurchführbar sein, gilt diese Bestimmung als trennbarer Teil der Vereinbarung mit dem Kunden und beeinträchtigt nicht die Gültigkeit und Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages. Änderungen und Ergänzungen eines nach Maßgabe dieser AGB geschlossenen Vertrages bedürfen - auch wenn der Abschluss des Vertrages anderweitig erfolgte - der Schriftform. Das gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
25. WAS BEI VERSTÖSSEN GEGEN DIESE AGB ZU TUN IST
Bitte informieren Sie unsere Redaktion über alle Verletzungen dieser AGB. Wenn Sie feststellen, daß Inhalte der Services gegen diese AGB verstoßen, senden Sie uns bitte per E-Mail die Identifikationsdaten der Person, die sich nicht an die Regeln hält, zusammen mit dem betreffenden Inhalt, den Sie hierzu bitte ausschneiden und der E-Mail beifügen, an kontakt (at) em2004.de. EM 2004 gewährleistet hiermit jedoch nicht, daß aufgrund Ihrer Mitteilung irgendwelche Maßnahmen ergriffen werden.
Vielen Dank für Ihr Interesse an EM2004.de
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